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Politik(Kursthema: Moderne Demokratie)

Sonderthemen: 

Der gläserne Abgeordnete

Nebeneinkünfte

Freies Mandat oder Fraktionszwang 

Parteien und Wahlen

Das Rederecht im Bundestag

Lobbyismus

 

Startseiten

politik-digital.de: Wichtige homepage zur "Politik und Internet" mit vielen interessanten Themen

 

Grundgesetz

GG 19 - 19 gute Gründe für die Demokratie! - In 19 szenischen Episoden wird versucht, die 19 Grundrechte filmisch umzusetzen. Die Episoden bieten ungewöhnliche und teilweise provokante Sichtweisen auf die Bedeutungen und Wirkungen, die diese Verfassungsartikel in unserem Leben haben können und sollen.

„Im Namen des Volkes ...“ - Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz - Karl-Dieter Möller, ARD Korrespondent für "Recht und Justiz", führt durch die Sendung und hinter die Kulissen des Bundesverfassungsgerichts. Er zeigt den Weg einer Verfassungsbeschwerde vom Posteingang bis zur Urteilssprechung.

Arbeitsmaterialien: Grundgesetz im Profil - Du und das Grundgesetz, Demokratie lebt vom Mitmachen (aus der Zeitschrift: Politik und Unterricht)

Arbeitsmaterialien BpB: Was heißt hier Demokratie?

 

Das politisches System Deutschlands

Wissenspool Staat-Klar! - Die Sendereihe „Staat-klar“ beschäftigt sich mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestag und der Bundesregierung und zeigt die jeweiligen Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen dieser Verfassungsorgane auf. Filme zu den Themen: Der Bundespräsident, Der Bundestag, Die Bundesregierung, Der Bundesrat, Das Bundesverfassungsgericht (jeweils etwa 15 Minuten lang)

Dossier Deutsche Demokratie (BpB)

Was sind die Grundsätze unserer Verfassung? Welche Aufgaben hat der Bundestag? Und wie entsteht ein Gesetz? 24 Infografiken der Bundeszentrale für politische Bildung geben einen Überblick und zeigen, wie die deutsche Demokratie funktioniert.

Pocket Politik: Demokratie in Deutschland

Internationale Verfassungen, europäische und deutsche Gesetze findet man bei Verfassungen.de

Das politisches System der BRD (teachsam)

BpB: Verfassungsinstitutionen und Gewaltenverschränkung - Bundestag, Bundesrat, Regierung, Bundespräsident und Verfassungsgericht: Verflechtungen und gegenseitige Kontrolle sorgen für eine Machtbegrenzung der einzelnen Verfassungsorgane. Mit Schaubild

 

Demokratie - Einstellungen der Bevölkerung

schon vor 35 Jahren ein Thema: Die Politikverdrossenheit (Spiegelartikel aus dem Jahr 1977)

BpB: Anlässe und Ursachen von Demokratiezufriedenheit und -unzufriedenheit (Manfred G. Schmidt) Demokratiezufriedenheit und -unzufriedenheit haben viele Ursachen. Im Wesentlichen spielen zwei Faktoren eine wichtige Rolle: Zum einen das Ungleichgewicht zwischen der Input-Seite der Demokratie und ihrer Output-Dimension. Zum anderen die großen Lücken zwischen dem Angebot und der Nachfrage auf demokratischen politischen Märkten.

Zwischen Ernst und Unterhaltung - Eine empirische Analyse der Motive politischer Aktivität junger Erwachsener im Internet. Eine Studie von Claudia Ritzi / Gary S. Schaal / Vanessa Kaufmann Helmut-Schmidt-Universität Hamburg (UniBW)

Umfrageergebnisse in einer Zeitreihe: wie zufrieden sind Sie mit der Demokratie in Deutschland?  (Uni Münster)

Karikaturen:

Plassmann: "Im Haus der Politik" (2006) und Schmidt: "Politikverdrossenheit"

 

Die Exekutive - die Bundesregierung

Der Kanzlersimulator  -  Was wäre, wenn ich „König von Deutschland“ wäre? Oder wenigsten Kanzler oder Kanzlerin? Eine Frage, die sich viele vielleicht schon mal gestellt haben. Und natürlich würde man alles besser, zumindest anders machen...
Jetzt kannst Du es ausprobieren – virtuell und ohne Risiken und Nebenwirkungen, die politische Entscheidungen im wirklichen Leben haben. Mit dem „Kanzlersimulator“ übernimmst Du für eine Legislaturperiode, also für vier Jahre, die Regierungsgeschäfte. Vom Wahlversprechen bis zur Gesetzesvorlage, vom Ärger mit dem Koalitionspartner bis zur erfolgreichen Wiederwahl als Kanzler oder Kanzlerin, von gescheiterten PR-Kampagnen bis hin zu gelungenen TV-Auftritten: hier ist alles geboten – fast wie im richtigen Leben.

Die Bundesregierung - Seite des Presse und Informationsamtes der Bundesregierung mit Links zu den einzelnen Ministerien.

 

Die Legislative - der Bundestag

 

Der deutsche Bundestag - Homepage des Parlaments mit grundsätzlichen und aktuellen Informationen zu Funktion und Strukturen des Bundestages.

Der Deutsche Bundestag und seine Akteure (v. Suzanne S. Schüttemeyer): Dem Bundestag kommt eine zentrale Stellung im deutschen Parlamentarismus zu. Er wird geprägt durch die Fraktionen, seine verschiedenen Ausschüsse und Gremien sowie nicht zuletzt durch die Mandatsträger selbst. Der Artikel erklärt die Grundsätze seiner Funktionsweise.

Politische Führung im Parlament (v. Suzanne S. Schüttemeyer ): Politische Führung im Deutschen Bundestag findet statt unter der Bedingung rechtlicher Gleichheit der Abgeordneten und im Rahmen zweier leitender Funktionsprinzipien: Arbeitsteilung und Hierarchisierung.

BpB: Aus Politik und Zeitgeschichte 38-39/2012: Parlamentarismus

BpB: Ein Gesetz entsteht - Das Verfahren der Gesetzgebung ist kompliziert und auf den ersten Blick schwer durchschaubar. Wenn ein Gesetz zahlreiche Stufen in verschiedenen Instanzen durchläuft, so soll damit gesichert werden, dass möglichst alle Gesichtspunkte und alle Interessen berücksichtigt werden. Zugleich dienen die vielfältigen Mitwirkungsrechte der Machtverteilung und Machtkontrolle. Mit Schaubild.

DAS PARLAMENT: die Zeitschrift des Bundestages, in der unter anderem Redebeiträge aus den aktuellen Paralmentsdebatten abgedruckt werden.

Zum spielerischen Lernen und Überprüfen:

Der Parlamentsprofi: Hast du das Zeug zum Spitzenpolitiker? -  Um an der politischen Spitze zu bestehen, brauchst du Geschick, Wissen und überzeugende Argumente. Gib dein Bestes in den Spielen „Wie geschickt bist du?“ (Zuordnungsspiel), „Was weißt du?“ (Quiz) und „Wie überzeugend bist du?“ (Debattenmodul) und werde "Spieler des Tages". Nur wer in allen Disziplinen besteht, hat das Zeug dazu, erfolgreich politisch aktiv zu sein.

Politik-Quiz Wie viel wisst ihr übers Parlament? - An welche Regeln müssen sich die Parlamentarier halten, wann müssen sie auf Diät und ab wann kann der Bundestag überhaupt Beschlüsse fällen? Testet euer Wissen rund ums Parlament! Ihr müsst jeweils drei leichte und schwere sowie vier mittelschwere Fragen beantworten. Welche Fragen ihr bekommt, entscheidet der Zufallsgenerator, der Fragenpool füllt sich immer weiter.

 

 

Die Abgeordneten

BpB Politiklexikon: Der Abgeordnete – ausführlicher im  Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland | Stichwort „Abgeordneter“

Abgeordnetenwatch - Bürger fragen - Politiker antworten. abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und ihre Nebentätigkeiten öffentlich.

Auch für die Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtages

Bundestagsradar -  Welche Volksvertreter haben die meisten Nebeneinkünfte? Wer stimmte bei wichtigen Themen mit der eigenen Fraktion, wer dagegen? Wer ist der Fachexperte für Ihre Frage? Das Bundestagsradar von abgeordnetenwatch.de und Spiegel Online verrät es Ihnen.

Wie hat mein Bundestagsabgeordneter abgestimmt? Diese und andere Fragen beantwortet der Parlameter des ZDF mit vielen Einstellmöglichkeiten.

Abgeordnetenquartett -  Angela Merkel oder Frank-Walter Steinmeier: Wer hat die besseren Karten? Beim Abgeordnetenquartett von abgeordnetenwatch.de und Spiegel Online können Sie sich auf spielerische Art ein Bild von unseren Politikern machen: Wer beantwortet mehr Bürgerfragen? Wer meldet sich im Bundestag öfter zu Wort?

 

Fallstudie: Das Rederecht des Abgeordneten (April 2012)

Der Wille der Fraktion (Alexandra Bäcker, 10.9.2012 ) - Der Ruf der Bundestags- und Landtagsfraktionen ist nicht der beste. Oft sehen sie sich dem Vorwurf ausgesetzt, der Wille der Fraktion stünde über dem der Abgeordneten, denn ihre Mitglieder seien in der Mandatsausübung weniger ihrem Gewissen als vielmehr der Fraktionsdisziplin verpflichtet. Stimmt das wirklich?

Aus dem Grundgesetz - Der Bundestag (Art. 38 - 49)

TAZ: 17. April 2012 - Reden ist im Bundestag nicht ganz so leicht

FAZ: 01.April 2012 - Debatten im Bundestag - Widerrede erwünscht

Spiegel Online:  14. April 2012 - Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken

Spiegel Online: 16. April 2012 - Parteien verwerfen Maulkorb-Reform

ZEIT Online: 16. April 2012 - Ärger über geplante Abweichler-Regel

TAZ: 16. April 2012 - Rederecht im Bundestag - Doch lieber frei Schnauze

Süddeutsche Zeitung: 16.April 2012 - Neuregelung des Rederechts im Bundestag - Aktion Marionette

FAZ: 17. April 2012 - Schwache Chefs

Karikaturen:

Stuttmann: "Dem deutschen Fraktionszwang" (15. April 2012) und "Umbau" (16. April 2012)

Koufogiorgos: "Diskussion um das Rederecht der Abgeordneten" (16. April 2012)

Callieri: "Parlament" (15. April 2012)

Schwarwel: "Fürreden  - Gegenreden" (16.April 2012)

Nebeneinkünfte

Informationsseite des Deutschen Bundestages zur gesetzlichen Regelungen betreffend der Nebentätigkeiten und -einkünften der Abgeordneten des deutschen Bundestages

Auf dieser Seite des Bundestages findet man/frau alle Abgeordneten mit ihren Funktionen und Biografien. Hier findet man/frau auch Angabenen über die  Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Abgeordneten, entsprechend dem 2005 in Kraft getretenen Abgeordnetengesetz (dazu die passenden Erläuterungen)

Linkliste - „Der gläserne Abgeordnete“ Nebeneinkünfte der PolitikerInnen (seit 2007 nicht bearbeitet!)

Fallstudie Steinbrück

Der Spiegel: Peer Steinbrück - Alle Artikel und Hintergründe

Weitere Kommentare und Karikaturen zu den Nebeneinkünften von Peer Steinbrück sind leicht über die bekannten Pressesuchmaschinen zu finden!

Ergebnisse zur Ordnungsmässigkeit der Offenlegung der Vortragstätigkeiten von Herrn Peer Steinbruck (Gutachten der Warth & Klein Grant Thornton AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 26. Oktober 2012)

 Wahlen

Bundestagswahlen  - Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in animierten Kurzfilmen, wie Bundestagswahlen funktionieren.

Das Wahlarchiv der Tagesschau mit allen Wahlergebnissen in Deutschland und seinen Bundesländern seit 1945

Ein Vergleich: Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer, d'Hondt und Sainte Laguë/Schepers

Was ist der Wahl-O-Mat? Ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht.
38 Thesen, auf die Sie "stimme zu", "stimme nicht zu", "neutral" oder "These überspringen" antworten können.
Alle zur Wahl zugelassenen Parteien können auf die gleiche Weise antworten.
Die eigenen Antworten werden mit denen der Parteien abgeglichen, der Grad der Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien wird errechnet.

Lobbyismus

BpB: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 15-16/2006) Verbände und Lobbyismus - Die Lobbyarbeit von Verbänden wird nicht nur als demokratische, am Gemeinwohl orientierte Interessenvermittlung wahrgenommen. Sie erscheint auch als organisierte Einflussnahme von Interessengruppen auf die Politik.

DIE ZEIT (22.02.2006): Die fünfte Gewalt - Wie Lobbyisten die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie unterlaufen

ARD Monitor: Dossier Lobbyismus - MONITOR berichtet seit Oktober 2006 über eine ganz neue Form des Lobbyismus -  Mitarbeiter, bezahlt von privaten Unternehmen, sind in verschiedenen Bundesministerien beschäftigt. Einige, und das besonders erstaunlich, arbeiten sogar an Gesetzentwürfen mit.

3SAT Dossier: Lobbyismus in Deutschland - Die inoffizielle Macht im Staat: Zur Wirklichkeit jeder Demokratie gehören ihre nicht gewählten, außerparlamentarischen Interessenvertreter. Sie sind es, die als Lobbyisten auf die vom Volk gewählten Repräsentanten Einfluss nehmen, indem sie deren politische Meinungs- und Willensbildung zu steuern versuchen. (Einführungsfilm 3SAT)

Dazu der Film: 3SAT: Scobel - Lobbyismus in Deutschland - Die inoffizielle Macht im Staat (02.11.2010) – youtube

Etwas anders erklärt Alexander Lehmann bei Extra 3 den „Lobbyismus für Dummies“ - wie man Politiker effektiv beeinflusst. – NDR (Achtung Satire!)

Planet Schule (Schulfernsehen online): Die Sendung: Lobbyismus - Die stille Macht zum online angucken. Mit Zusatzmaterialien.

LobbyControl ist ein gemeinnütziger Verein, der über Machtstrukturen und Einflussstrategien in Deutschland und der EU aufklären will. Er setzt ein für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit.

Länderparlamente

Der schleswig-holsteinische Landtag. Material zur parlamentarischen Arbeit!

 

Kommunalpolitik

Die Politikseiten der Stadt Norderstedt. Dort finden sich u.a. auch die Wahlergebnisse der unterschiedlichen Wahlen in den letzten Jahren.

Sonstiges

Themenbereich Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit bei der Friedrich Ebert Stiftung mit Quellenmaterial und aktuellen Links.

Keine Chance den Rechtsextremisten (Friedrich Ebert Stiftung und Netzwerk Sachsen – gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit (NWS) e.V.

 

 

Berlins Mitte - ein politisch-historischer Spaziergang (Berlin Exkursion 11. Jahrgang)

gclasen, 22.11.2012